Was die NATO aus der Libyen-Intervention gelernt hat

Mein jüngster Artikel beschäftigt sich mit der NATO und wie sie versucht, die Libyen-Intervention, die vor knapp 13 Monaten gestartet wurde, zu verarbeiten. In einem Text für die US-Außenpolitik-Bibel “Foreign Affairs” haben James Stavridis (Oberkommandeur des NATO-Kommandos für Europa) und Ivo H. Daalder (US-Botschafter bei der NATO) versucht, die Intervention zu analysen. Wenig überraschend preisen sie den Einsatz als “Modellintervention”. Ein großer Teil des Lobes fällt ebenso wenig überraschend auf die USA ab, denn ohne deren militärische Durchschlagskraft wäre die Operation in dieser Dichte an Einsätzen nicht machbar gewesen. Die Autoren schließen mit der Warnung vor einem zweigeteilten Bündnis: Auf der einen Seite jene Länder (wie die USA), die militärisch Ziele erreichen, auf der anderen jene Länder, die sich auf Peacebuilding-Missionen beschränken. Diese “Bürde” der Militäreinsätze dürfe nicht auf einzelnen Ländern lasten, meinen die Autoren und fordern Europa zu mehr Einsatz (Geld, Militär) auf.

Nachlesen kann man den Text wie üblich auf derStandard.at.

Arabischer Frühling: Expertin zum Verhältnis von Russland und Syrien

Die ganze Welt versucht, Syriens Diktator Bashar al-Assad zum Rücktritt zu bewegen. Die mächtigen Politiker dieser Welt – von Obama bis Merkel, von Sarkozy bis zur Arabischen Liga – fordern, dass sich Assad zurückzieht. Die ganze Welt? Nein. Eine letzte Bastion steht zu Assad: Russland. Die Führung belässt es aber nicht dabei, im UN-Sicherheitsrat Resolutionen zu blockieren – Russland beliefert Syrien auch mit neuen Kampfjets (36 Stück, wie es heißt) und Munition.

Margarete Klein von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik hat vor wenigen Tagen ein interessantes Paper zum Thema “Russland und der arabische Frühling veröffentlicht”, deshalb habe ich mir von ihr erklären lassen, warum Russland so handelt wie es eben handelt. Klein kommt zum Schluss: ”Russland wäre durch einen Fall des Regimes stark geschwächt.” Nachlesen kann man das Interview auf derStandard.at.

Nahost-Experte Udo Steinbach: “Scharia und Demokratie sind vereinbar”

Der Vorsitzende des Nationalen Übergangsrates, Mustafa Abdul Jalil, hat bei der offiziellen Befreiungsfeier des Post-Gaddafi-Libyens angekündigt, dass die Basis des zukünftigen Rechts die Scharia sein soll. Das hat für einige Aufregung gesorgt – werden nun bald Frauen gesteinigt? Ich habe den deutschen Nahost-Experten und Islamwissenschafter Udo Steinbach interviewt, der meint, dass sich die Scharia sehr wohl mit Demokratie vereinbaren lasse. Gleichwohl räumte Steinbach – der früher die Stiftung Wissenschaft und Politik leitete sowie Direktor des Deutschen Orient-Instituts war – ein, dass es einen sehr breiten Spielraum in der Anwendung der Scharia gebe. Das Interview findet ihr hier: http://derstandard.at/1319181055332/Libyen-nach-Gaddafi-Scharia-und-Demokratie-sind-vereinbar.

Wie der Nato-Luftschlag auf Gaddafis Konvoi ablief

Erst war der Gaddafi-Tod noch ein kleines Mysterium – im Laufe des nächsten Tages gab die NATO jedoch (wie üblich) ein Media Update heraus, wo aus Sicht der alliierten Kräfte die Situation beschrieben war. Ein Konvoi von rund 75 Fahrzeugen, welcher sich von Sirte wegbewegte, wurde mit zwei Militärschlägen angegriffen.

Wie der Angriff detaillierter von statten ging, kann man aus dem Wording herauslesen. Zuerst ist von einem “NATO aircraft” die Rede, beim zweiten Luftschlag jedoch nicht. Dort wird die ausführende Kraft als “air asset” bezeichnet – eine Drohne, wie man annehmen darf.

Nachlesen kann man meine Geschichte wie üblich auf derStandard.at: “Drohnen und Kampfjets: Wie der Nato-Luftschlag auf Gaddafis Konvoi ablief