Arabischer Frühling: Expertin zum Verhältnis von Russland und Syrien

Die ganze Welt versucht, Syriens Diktator Bashar al-Assad zum Rücktritt zu bewegen. Die mächtigen Politiker dieser Welt – von Obama bis Merkel, von Sarkozy bis zur Arabischen Liga – fordern, dass sich Assad zurückzieht. Die ganze Welt? Nein. Eine letzte Bastion steht zu Assad: Russland. Die Führung belässt es aber nicht dabei, im UN-Sicherheitsrat Resolutionen zu blockieren – Russland beliefert Syrien auch mit neuen Kampfjets (36 Stück, wie es heißt) und Munition.

Margarete Klein von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik hat vor wenigen Tagen ein interessantes Paper zum Thema “Russland und der arabische Frühling veröffentlicht”, deshalb habe ich mir von ihr erklären lassen, warum Russland so handelt wie es eben handelt. Klein kommt zum Schluss: ”Russland wäre durch einen Fall des Regimes stark geschwächt.” Nachlesen kann man das Interview auf derStandard.at.

Der Arabische Frühling und die Militärausgaben

Der neue Globale Militarisierungsindex des Bonner Institut for Conversion (BICC) ist draußen – so viel Neues lässt sich daraus nicht herauslesen. Die Zahlen sind von 2010 (die neuen kommen erst, das dauert immer ein bisschen – sie basieren unter anderem auf den Zahlen von SIPRI); trotzdem kann man einen Trend zu einer höheren Militarisierung in den Konfliktzonen dieser Welt – allen voran natürlich im Nahen Osten – herauslesen.

Für mich sind zwei Dinge in diesem Kontext wichtig: Das Aufrüsten Saudi-Arabiens (erstmals unter anderem mit Hilfe Deutschlands, aber natürlich vor allem der USA) und das erhöhte israelische Militärbudget. Das ist eine ziemlich große Geschichte: Premier Bibi Netanyahu hat eigentlich angekündigt, er spart 600 Millionen US-Dollar beim Militär ein und investiert es in soziale Leistungen des Staates. Naja, gekommen ist es dann genau andersrum: Der Militäretat wird um 600 Millionen US-Dollar erhöht.

Was noch in meiner Geschichte (die man auf derStandard.at lesen kann) drin steht: Ein paar Gedanken zur großangelegten und verschobenen Militärübung “Austere Challenge 12″, ein paar Gedanken zur derzeitigen Sicherheitslage Israels und die Liste mit den Werten aller 148 Länder, die von BICC gewertet wurden.