Analyse zu den Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus

Ganz pünktlich war der Artikel nicht; eigentlich hätte er zum 100-Tage-Jubiläum der Berliner Piraten im Abgeordnetenhaus erscheinen sollen. Da ich von diesen 100-Tage-G’schichten ohnehin nicht viel halte, ist’s auch egal, dass sie ein paar Tage zu spät online gegangen ist … Egal, auf jeden Fall habe ich einen Text über die Berliner Piraten und ihren Kampf gegen die Alltagsmühlen geschrieben. Aktueller Aufhänger war der angekündigte Rückzug der Politischen Geschäftsführerin Marina Weisband die im letzten Jahr zu so etwas wie dem Gesicht der Bewegung mutiert ist. Ein großer Teil der Geschichte widmet sich Christopher Lauer (dem ihr unbedingt auf Twitter folgen solltet!), der beeindruckend offen mit seiner ADHS-Diagnose umgeht. Nachlesen kann man die Geschichte wie immer auf derStandard.at. Plus: Diese politische Grundsatzrede Lauers solltet ihr euch ansehen:

Arabischer Frühling: Expertin zum Verhältnis von Russland und Syrien

Die ganze Welt versucht, Syriens Diktator Bashar al-Assad zum Rücktritt zu bewegen. Die mächtigen Politiker dieser Welt – von Obama bis Merkel, von Sarkozy bis zur Arabischen Liga – fordern, dass sich Assad zurückzieht. Die ganze Welt? Nein. Eine letzte Bastion steht zu Assad: Russland. Die Führung belässt es aber nicht dabei, im UN-Sicherheitsrat Resolutionen zu blockieren – Russland beliefert Syrien auch mit neuen Kampfjets (36 Stück, wie es heißt) und Munition.

Margarete Klein von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik hat vor wenigen Tagen ein interessantes Paper zum Thema “Russland und der arabische Frühling veröffentlicht”, deshalb habe ich mir von ihr erklären lassen, warum Russland so handelt wie es eben handelt. Klein kommt zum Schluss: ”Russland wäre durch einen Fall des Regimes stark geschwächt.” Nachlesen kann man das Interview auf derStandard.at.

Der Arabische Frühling und die Militärausgaben

Der neue Globale Militarisierungsindex des Bonner Institut for Conversion (BICC) ist draußen – so viel Neues lässt sich daraus nicht herauslesen. Die Zahlen sind von 2010 (die neuen kommen erst, das dauert immer ein bisschen – sie basieren unter anderem auf den Zahlen von SIPRI); trotzdem kann man einen Trend zu einer höheren Militarisierung in den Konfliktzonen dieser Welt – allen voran natürlich im Nahen Osten – herauslesen.

Für mich sind zwei Dinge in diesem Kontext wichtig: Das Aufrüsten Saudi-Arabiens (erstmals unter anderem mit Hilfe Deutschlands, aber natürlich vor allem der USA) und das erhöhte israelische Militärbudget. Das ist eine ziemlich große Geschichte: Premier Bibi Netanyahu hat eigentlich angekündigt, er spart 600 Millionen US-Dollar beim Militär ein und investiert es in soziale Leistungen des Staates. Naja, gekommen ist es dann genau andersrum: Der Militäretat wird um 600 Millionen US-Dollar erhöht.

Was noch in meiner Geschichte (die man auf derStandard.at lesen kann) drin steht: Ein paar Gedanken zur großangelegten und verschobenen Militärübung “Austere Challenge 12″, ein paar Gedanken zur derzeitigen Sicherheitslage Israels und die Liste mit den Werten aller 148 Länder, die von BICC gewertet wurden.

Schattenkrieg in Pakistan: Drohnen, die USA und das Völkerrecht

Meine neueste Geschichte lag mir persönlich sehr am Herzen: Wie ist die rechtliche Situation mit diesen Drohnenanschlägen der USA in Pakistan? Ich habe lange recherchiert, bin aber auf keine kompakte, schlüssige Erklärung gestoßen – bis auf das Paper von Felix Boor von der Ruhr-Uni in Bochum in einem Fachjournal (wenn jemand einen aneren Link zur entsprechenden Thematik parat hat, bitte unten posten – ich wäre dafür dankbar). Continue reading

Die Drohne, das unbemannte Wesen

Drohnen sind ziemlich böse, darauf können wir uns wohl einigen. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass alle großen Staaten mittlerweile Drohnen verwenden. Neben den altbekannten Herstellern in den USA wie Northrop Grumman oder General Atomics blüht das Business auch in Israel, aber auch in China oder im Iran. Und weil es jetzt gerade dieser Iran irgendwie geschafft hat, eine Sentinel-Drohne (siehe Bild unten) vom Himmel zu holen, hab ich versucht einzufangen, wie und wo und von wem und warum und überhaupt verwendet werden. Lesen kann man das hier.

CC-PD-Mark

Auf der Spur des Scheiterns – Ein Text über die Zukunft Afghanistans

Heute wurde am Bonner Petersberg wiedermal das gemacht, für das der Ort anscheinend bestimmt ist: Es fand eine Tagung statt. Und zwar nicht irgendeine Tagung, sondern die große Afghanistan-Konferenz (genannt “Bonn 2″).

Afghanistan Holds Presidential and Provincial Council Elections

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Thomas Ruttig: “Pakistan sieht sich von allen Seiten bedrängt”

Heute hab’ ich Thomas Ruttig vom Think-Tank “Afghanistan Analysts Network” interviewt. 14.40 Uhr war ausgemacht, da war das Telefon von Herrn Ruttig aber noch tot. Kurze Zeit später kam sein Rückruf:  “Sorry, ich war grad beim Westerwelle im Auswärtigen Amt in einer Besprechung”, meinte er. Ein gefragter Herr, den ich da erwischt hab. Continue reading

Ein Versuch einer Analyse: Warum Obama den Pazifikraum aufwertet

US-Präsident Barack Obama – der “erste pazifische Präsident”, wie er sich selbst genannt hat – hat angekündigt, in den nächsten Jahren bis zu 2500 Soldaten im australischen Darwin stationieren zu wollen. Das ist keine Überraschung. Continue reading

Wjatscheslaw Danilenko: Der Russe, der dem Iran beim Atomprogramm half

Für helles Aufsehen sorgte in der vergangenen Woche der Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über das iranische Atomprogramm (und der Drohungen Israels, militärisch zu intervenieren). Wie das Untersuchungsteam der IAEA festhält, soll der Iran zumindest bis 2010 an Nuklearwaffen gearbeitet haben. Unterstützung hatte der Iran von einem “foreign expert”, der jedoch nicht namentlich genannt wird. Continue reading

Israelis über möglichen Angriff auf iranische Atomanlagen gespalten

Für meine heutige Geschichte für derStandard.at habe ich versucht, kritische Stimmen zum möglichen Angriff der Israelischen Armee auf iranische Atomanlagen zusammenzufassen. Das Ergebnis: Es gibt mehr kritische Stimmen als gedacht. Um die Geschichte besser einordnen zu können, habe ich den Wiener Nahostexperten John Bunzl vom OIIP nach seiner Meinung zum Thema befragt. Continue reading